Die OssiLove.de- und Singlesofa.com-Community (nachfolgend "Anbieter" genannt) ist eine Möglichkeit für Erwachsene, sich online kennenzulernen. Der Service wird vom Abieter Gordon Zube bereitgestellt. 1. Geltungsbereich Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit den Kunden des Anbieter, insbesondere betreffend die vertragsgegenständlichen Online-Leistungen. 2. Ausschließlichkeit Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich: Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden des Anbieters oder Dritter sind nur gültig, wenn der Service ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. Wenn der Kunde hiermit nicht einverstanden sein sollte, weist er den Anbieter sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält der Anbieter sich vor, seine Angebote zurückzuziehen, ohne dass ihm gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit. 3. Vertragsschluss und Schriftform Zunächst gilt, dass Mitglieder des Anbieters mindestens 16 Jahre alt sein müssen. Durch die Eintragung erklärt und versichert der Kunde, dass er mindestens 16 Jahre alt ist. Durch die Eintragung beim Anbieter wird der Kunde sodann Mitglied der 0is-Community ("Mitglied") und erklärt sein Einverständnis mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung (die "AGB"). Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass der Kunde diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem Klick zustimmt. Änderungen und Ergänzungen des dergestalt zustandsgekommenen Vertrages werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind.
Die Mitgliedschaft beim Anbieter besteht für den ausschließlichen, persönlichen Gebrauch des Kunden. Der Kunde darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten, und er darf sein Konto keiner anderen natürlichen oder juristischen Person abtreten oder in anderer Weise übertragen. 4. Beendigung des Vertrags Der Kunde kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und aus jedem Grund und ohne Erläuterung beenden. Die Beendigung wird ebenfalls mit einem Klick bestätigt.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zum Service umgehen auszusetzen oder zu beenden, wenn der Service eine Verletzung einer Regelung in dieser Vereinbarung durch den Kunden bekannt wird. 5. Verhaltenspflichten des Mitglieds Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm ggf. bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, obszönem, gotteslästerlichem, religiösem, politischem, ehrverletzendem, anstößigem, sexuell ausgerichtetem, sexistischem, frivolem, bedrohendem, belästigendem oder rassistischem Material nicht gestattet.
Entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links", "Telefonnummern", "E-Mail-Adressen") sind ebenfalls untersagt. Zur Prüfung der Richtigkeit der Daten, ist der Kunde verpflichtet, bei Aufforderung durch den Service, seinen Personalausweis vorzuzeigen bzw. dem Service zukommen zu lassen. Sollte der Kunden dieser Aufforderung nicht nachkommen, so ist der Service berechtigt, die Mitgliedschaft des Kunden zu kündigen. Ebenso sind Geschenk-, Geld- oder Spendengesuche nicht gestattet.
Der Kunde hat kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seine Inhalte.
Der Kunde wird in seinem Portrait keine Telefonnummern, Straßennamen, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen angeben, außer wenn im Abschnitt "Anmeldeinformationen" danach gefragt wird.
Der Kunde wird in seinem Portrait keine anstößigen anatomischen oder sexuellen Anspielungen machen oder anstößige zweideutige oder sonst mit sexueller Nebenbedeutung belegte Sprache verwenden, und der Kunde wird keine Nackt- oder sonstige Fotos, die persönliche Informationen enthalten, veröffentlichen. Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, jedes Portrait oder Foto, das diesen Verpflichtungen nicht entspricht, zurückzuweisen.
Der Kunde wird über den Service nicht bei anderen Mitgliedern für den Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen werben oder diese darum bitten. Der Kunde wird keine Kettenbriefe oder Junk-E-Mail an andere Service-Mitglieder verschicken.
Der Kunde wird ohne die vorherige Zustimmung des Anbieters derartiger Schutzrechte kein urheber- oder markenrechtlich registriertes oder sonst gesetzlich geschütztes Material veröffentlichen, verbreiten oder in irgendeiner Weise reproduzieren.
Der Kunde ist allein verantwortlich für seine Kontakte zu anderen Mitgliedern. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen. Die Leistungsverpflichtung des Kunden berührt all dies nicht.
Die Nutzung von Programmen oder Systemen, die zur Filterung von Werbeinformationen dienen, ist dem Kunden nicht gestattet.
Es ist nicht gestattet, falsche Profilangaben zu machen.
Sollte der Kunde gegen eine oder mehrere der oben genannten Regelungen verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, die Mitgliedschaft des Kunden fristlos zu kündigen. Eine Erstattung von Werteinheiten oder Mitgliedsbeträgen findet nicht statt.
Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung durch einen Kunden des Anbieters, dessen Missbrauch vorsätzlich Systemressourcen in Anspruch nimmt, kann der Kunde zum Ersatz des entstandenen Schadens herangezogen werden. 6. Freistellung Der Kunde stellt den Anbieter und alle Angestellten, Vertreter und/oder Dritte von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden stellen.
Die dem Anbieter bzw. seinen Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden. 7. Haftung Der Anbieter haftet ausschließlich für Schäden, die seitens des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig infolge positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung verursacht werden. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung sind zugesicherte Eigenschaften sowie die Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten.
Der Anbieter haftet weiter nur für bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden infolge von Leistungsausfällen und -verzögerungen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handels gegeben ist.
In keinem Fall haftet der Anbieter für nicht zustande gekommene Kontaktvermittlungen. Es obliegt jedem Kunden selbst auf Kontaktgesuche zu reagieren oder auch nicht.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 8. Vorgehen Dritter gegen den Anbieter Soweit Dritte glaubhaft Ansprüche wegen vom Kunden zu verantwortender Inhalte erheben, so ist es - ob diese Ansprüche berechtigt sind oder nicht - dem Anbieter gestattet, die entsprechenden Daten zu sperren. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, dass die beanstandeten Inhalte und gegebenenfalls beanstandete Verweise auf Inhalte Dritter gesperrt werden. 9. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. 10. Allgemeines zum Inhalt der angebotenen Dienste Meinungen, Rat, Erklärungen, Angebote oder andere Informationen oder Aussagen, die durch den Anbieter, aber nicht direkt vom Anbieter zugänglich gemacht werden, sind die ihrer jeweiligen Autoren, nicht die des Anbieters. Der Kunde sollte sich nicht auf sie verlassen. Ihre Autoren sind allein verantwortlich für ihren Inhalt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Nützlichkeit der Informationen. Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der von anderen Personen erklärten Ansichten oder Ratschläge. Unter keinen Umständen haftet der Anbieter für die aus dem Vertrauen einer Person auf deim Anbieter veröffentlichte oder übermittelte Informationen oder andere Aussagen entstehenden Schäden.
Es ist möglich, dass andere Service-Mitglieder oder -Nutzer (einschließlich unbefugter Nutzer oder "Hacker") anstößiges oder obszönes Material im Service veröffentlichen oder verschicken und dass der Kunde unfreiwillig solch anstößigem oder obszönem Material ausgesetzt wird. Es besteht außerdem die fernliegende Möglichkeit, dass andere durch die Nutzung des Anbieters durch den Kunden an persönliche Informationen über den Kunden gelangen und dass der Empfänger diese Informationen benutzt, um den Kunden zu belästigen oder zu schädigen. Der Anbieter ist für die Verwendung der von Ihnen beim Anbieter zugänglich gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich.
Bitte wählen Sie daher die Art der Informationen, die Sie beim Anbieter veröffentlichen oder anderen zugänglich machen, sorgfältig aus. 11. Überwachung Der Anbieter behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, das in den öffentlich zugänglichen Bereichen der Community veröffentlichte Material zu überwachen. Der Anbieter kann nach freiem Ermessen entscheiden, ob das von den Mitgliedern dort zur Verfügung stehende Material weiterhin angeboten bleibt oder aber vom Server herunter genommen wird.
Dessen ungeachtet bleibt der Kunde allein verantwortlich für das Material, das er in öffentlichen Bereichen der Community und in seinen privaten E-Mail Nachrichten zugänglich macht. Zwischen dem Kunden und anderen Service-Mitgliedern versandte E-Mails, die der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zugänglich sind, werden vom Service als privat behandelt. 12. Schutzrechte Der Anbieter enthält urheber- und marken- und sonstige schutzrechtlich geschützte Materialien der Community selbst und von seinen Lizenzgebern und Lizenznehmern. Außerdem können andere Mitglieder urheber- oder sonst schutzrechtlich geschützte Inhalte veröffentlichen, die auch dann Schutz genießen, wenn dies nicht ausdrücklich hervorgehoben wird. Mit Ausnahme gemeinfreier oder der Daten, für die der Kunde entsprechende Rechte erworben hat, wird der Kunde solchermaßen geschützte Informationen nicht vervielfältigen und/oder verbreiten und/oder senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und/oder sonst wie außer zum persönlichen Gebrauch nutzen.
Mit der Veröffentlichung von persönlichen Informationen, Fotos oder Aussagen in irgendeinem öffentlichen Bereich der Community oder Service der Community Mitglieder, gewährt der Kunde dem Anbieter und anderen Community Mitgliedern ein nicht ausschließliches, kostenfreies Nutzungsrecht, diese Information und Aussagen zu vervielfältigen und/ oder zu verbreiten und/ oder zu senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und/ oder sonst wie zum persönlichen Gebrauch zunutzen, sowie diese Informationen, Daten und/ oder Aussagen zu bearbeiten. 13. Vom Mitglied zur Verfügung gestellte Informationen Der Anbieter wird alle vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, einschließlich der Kreditkartennummer(n), vertraulich behandeln und wird solche Daten nur für die Zwecke nutzen oder zugänglich machen, zu denen die Informationen eingeholt wurden, oder falls gesetzlich vorgeschrieben. Der Anbieter gibt keine Informationen an Dritte ohne die Genehmigung des Kunden weiter. Der Kunde gestattet dem Anbieter die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten durch EDV Systeme. 14. Beschwerden Um einer Beschwerde über den Anbieter abzuhelfen, sollte der Kunde sich an den Anbieter wenden, diesen erreicht er per E-Mail mit der Adresse: admin@0is.de. Um sicher zu stellen das die E-Mail auch empfangen wurde bitten wir eine "Lesebestätigung" anzufordern. 15. Datensicherheit Der Kunde stellt Sicherheitskopien der von ihm an den Anbieterübermittelten Inhalte her. Die Serverplätze des Anbieter sind sorgfältig gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich dem Anbieter zur Verfügung zu stellen. 16. Verfügbarkeit In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. Da die Serververfügbarkeit von Dritten abhängt übernimmt der Anbieter keine Gewähr für ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Der Anbieter schließt die Haftung für aufgrund technisch bedingter Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme aus. 17. Sonstige Bedingungen Sollte eine Klausel unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine den Zweck der Vereinbarung entsprechende und zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen enthalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Magdeburg. Es gilt deutsches Recht.
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